Vorstellungen hiermit gehörig zu vereinigen, bin rch angewiesen, mich dem hierauf gerichreren An/ trage der köuigl. hannovrifcheu Gesandtschaft in dieser Beziehung ausdrücklich, als unlerm jetzigen Standpunkte angemessen, anzuschliesen.
Auf diese Weise wird her so wichtigen' und folgenreichen Hauptfrage nicht unvorbereitet vorgei griffen, imD $ugleid? den Einzelnen alle verdiente V el ück sichtig u ug g ewährr.
Der präsidirende Herr Gesandte: stellte hiernächst der hohen Versammlung anheim, in wiefern sie es überhaupt zweckbesorterlich und insbesondere chrer Würde angemessen finden dürfte, zu „einer nähern provisorischen Bestimmung der Gränze ihrer Comperenz vorzuschreiren. Es scheine ihm, daß der Zweck ihres Berufes im Emklange mrr ihrer Würde die baldmöglichsie Wegräumung alles Schwankens, daß keine Art von Vertrauen begründen könne, sehr dringend erheische.
Preußen. Der tvnigl. preußische Herr Ge/ sandte erklärte hierauf.
Ich habe zwar von meinem Allerhöchsten Hofe noch keine nähere Anweisung, nuch an eine der so verehrlichen in der fünften Sitzung und heute zu Protokoll gegebenen Adstimmungen, über die Comperenz des Bundestages in Bezug auf Erledi/ gung derer bei demselben angebrachten Aorsiellun/ gen und Gesuche, besonders anzuschließen; aber im Geiste meiner Instruction überhaupt fühlte ich langst schon das durch unsere Erfahrung sich tag/ lich mehr aussprechende Bedürfniß der Entscheidung dieser Frage, und in dieser Hinsicht allein erlaube ich mir den Antrag zu machen.
„Aus unserer Mine eine Commission von „fünf Mitgliedern zu ernennen, um über die „in Betreff dieses Gegenstandes schon vor/ „handenen so schätzbaren Meinungen und „Ansichten, der Versammlung ein gemein/ „schaftlicheö umfassendes Gutachten vor/ „zulegen, aus denr allgemeine, die Compe/ ,,renz der Bundesversammlung vorbereitende ^„Grundsätze hervorgehen, un» »V ^/vociiew aw Proulwrjum, bis zur definitiven „Festsetzung der organrichen C'rnrla-lnnA-vx „überhaupt, ^>r Befolgung dienen konnten, „um ihre Berarhungen zweckmäßig zu be/ „fordern, ihre Beschlüsse und Entscheidungen „in einzelnen Fällen zu begründen, und der „gerechten Erwartung des Publikums zu „entsprechen. „
Baiern. Wenn gleich man konigl baierischer Serrs durchaus darauf stehen muß, daß keine in der Bundesalte selbst unbestritten anerkannten Rechte, (mit Ausnahme der einzigen Frankfurter Conftitunonssache), erner rechtlichen Diskussion un/ rerworfen werden dürfen, ehe man von Seiten der höchsten Bundesglieder sich über ein organisches Gesetz wegen Annahme und Behandlung darauf begründeter Klagen verglichen haben wird ; so stndet man dennoch! durchaus kein Bedenken, auf eine Commission anzutragen, welche den in der Vundesakee selbst so höchst gegründeten Zweifeln über die Comperenz, vorzüglich in Beziehung auf die Form, entgegen arbeiten, und ein Gutachten entwerfen möge, um solches demnächst zufolge Art. 6 . und 7 . der Allerhöchsten Ratification sämmrlicher Bundesfürsten zu unterwerfen. Man erklärt hier/ bei ausdrücklich, daß es keineswegs die Absicht seines Allerhöchsten Hofes seyn konnte, die Cnr/ scheidungen der in der Bundesakte wirklich aner/ kannten'Ansprüche auf irgend eine Weise aufzu/ Hatten, vielmehr bestmöglichst beizutragen, daß durch ein bestimmtes Gesetz allen bis dahin noch/ wendig eine Art von Willkübk beschreitenden ein/ zelnen Meinungen,.eine feste Richtschnur vorbereitet werde. . „
Sach fen. Aus denen ttt der k. k. osterreichr/ schen Vorsitzenden Abstimmung enthaltenen Grün/ den, stimme ich für eine Commission, welche die in der Bundesakte angebenen, für den Wirkungs/ kreis der Bundesversammlung abzuleitenden, auch
keines organischen Gesetzes bedürfenden Gegen/ stände, näher erörtere und entwickele, einen pro/ visorischen Entwurf verfasse, und zur Beschluß/ nähme vorbereire.
H a n n o v e r: trete dem Vorschlag der Ernennung einer Commission um so lieber bei, als er annehme, daß ihre nächste Beschäftigung daraus gerichtet seyn werde, näher zu entwickeln, was unmittelbar aus der Vundesakre selbst, für den Wirkungskreis der Bundesversammlung sich ablei- ren lasse, und worüber es nrchr erst ernes organi/ chen Gesetzes bedürfe.
Württemberg. Der königl. Württembergs sche Herr Gesandte hält die Anträge der kkaiserl. österreichischen und königlich preußischen Gesandt/ schäften für zweckmäßig, glaubt sich jedoch nicht befugt, ohne vorgängige Instruckionseinhotung, sich hierauf zu äußern.
Baden. Der großherzoglich badische Here Gesandte bitte ebenfalls um Zerr zur Instruclionsr "einholung.
Kurhessen: stimmt wie Oesterreich und Preur ßen.
Großherzothum Hessen: ebenfalls.
(Fortsetzung folgt.)
--<• Der in der Frankfurter Ober/Post Amts/ Zeitung vom 24 . Dezember d. I., Nro. 353, von Cassel aus danrte und aus der N. Zertung aufge/ nommene Artikel, über die zu der kurhessischen Mission am Berliner Hose in Vorschlag gebrachten Staatsdiener, — wird dahin berichtigt, daß von allen darin Genannten nicht Einer dazu bestimmt gewesen; dagegen aber bemerkt, daß der Geheimer Rach v. Lorenz zum bevollmächtigten Minister Sr. königl. Hoheit in Berlin ernannt ist, und dieser zn solchem Gesandtschafrsposten unverweilt abreisen wird.
Benachrichtigunge«.
ächten Rheinweinen aller guten Lagen Und St. Georgev£ 7 . 5 -^^..AVcki.N/rr.^ o et« t gunder; Muskat; Malaga; rorhem Doppelkümmel; weißem und rothem Mannheimer Master ; Cognac; Rum de Iamarca; Arrac de Batavia ; feinstem lojährigem Schweizer Kirschenwaft ser und Eprrait d'Absinrhe: in Fässern, ganzen Bouteicken und Krügen, nebst Weinessig — empfiehlt sich unter Versicherung achter fernster Qualitäten, billigster Preise und redlichster Bedienung,
Ioh. Carl Rauch.
Allerhciligengasse, nächst der Konstabler, Wache.
Zwei Stück rein gehaltener i3tir Rüdesheimer Weine aus den besten Lagen sollen den 4. Januar i3i7 des Vormittags um 9 Uhr im Waisenhaus zu Darmstadt an den Meistbietenden gegen baare Zahlung versteigert werden. Die Proben werden vor der Versteigerung an den Fässern genommen.
R e i s e / G e s u ch.
Jemand, der feinen eigenen Wagen hak, sucht auf gemeinschaftliche Kosten zum 6 . d. M. einen Reisegefährten nach Weimar, ■ Halle, Magdeburg oder Berlin. Das Nähere im Weidenhof beim Portier.
G e s u ch.
Ein Mann von guter Familie / 3 o Jahre alt , welche« deutsch und französisch korrespondier , doppelte Buchhaltung versteht , Mehrere Jahre in Materialwaareu- und Weinge- schäfte, Deutschland und Frankreich bereist hat, befriedigende Atteste über seine Moralität besitzt, wünscht in einem guten Hause ein Engagement. Es nimmt derselbe keineswegs Rücksicht aus großen Gehalt, aber um so mehr auf eine- anständige Behandlung. Wer darauf rfflektivt, beliebe in Lik. K< Aro. 109 das Weitere zu erfragen.